Im Bundesrat hat das Land Sachsen-Anhalt den Vorsitz übernommen. Zuvor nahm der Regierende Bürgermeister Michael Müller den Vorsitz in der Länderkammer ein. Beim Treffen der Regierungschefin und Regierungschefs der ostdeutschen Länder in der letzten Woche im Bundesrat in Berlin stand das Thema Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West erneut auf der Tagesordnung. Anlaß sind die im dreißigsten Jahr nach der deutschen Wiedervereinigung weiter bestehenden wirtschaftlichen Ungleichgewichte, u.a. bei Löhnen und Wirtschaftsleitung. Die Anpassung des Länderfinanzausgleich und die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse bleibt Hauptaufgabe. Aber was wird konkret getan? Ein Beitrag in der Marzahn-Hellersdorf-Zeitung klärt auf:
Ostdeutsche Ministerpräsidenten für gleichwertige Lebensverhältnisse